§ 10 Pflichten des Vorgesetzten
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-1 (1) Der Vorgesetzte soll in seiner Haltung und Pflichterfüllung ein Beispiel geben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-2 (2) Er hat die Pflicht zur Dienstaufsicht und ist für die Disziplin seiner Untergebenen verantwortlich.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-3 (3) Er hat für seine Untergebenen zu sorgen.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-4 (4) Er darf Befehle nur zu dienstlichen Zwecken und nur unter Beachtung der Regeln des Völkerrechts, der Gesetze und der Dienstvorschriften erteilen.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-5 (5) Er trägt für seine Befehle die Verantwortung. Befehle hat er in der den Umständen angemessenen Weise durchzusetzen.
Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/SG/10#abs-6 (6) Offiziere und Unteroffiziere haben innerhalb und außerhalb des Dienstes bei ihren Äußerungen die Zurückhaltung zu wahren, die erforderlich ist, um das Vertrauen als Vorgesetzte zu erhalten.
Wird zitiert von 511 Entscheidungen zu § 10 SG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerwG, 26.09.2006 – 2 WD 2.06Zitiert von 65
- BVerfG, 18.02.1970 – 2 BvR 531/68Dienstpflichtverletzung durch Offiziere und Unteroffiziere, die bei politischen Diskussionen innerhalb des Dienstes die freiheitlich-demokratische Ordnung in Frage stellen; Zitiergebot; Mißbrauch der Grundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische OrdnungZitiert von 90
- BVerwG, 13.03.2008 – 2 WD 6.07Zitiert von 36
- BVerwG, 13.02.2014 – 2 WD 4.13Zitiert von 17
- BVerwG, 21.06.2005 – 2 WD 12.04Zitiert von 76
- BVerwG, 01.07.2020 – 2 WD 15/19Äußerungen eines Offiziers als nominierter LandtagskandidatZitiert von 20
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 27.08.2026 – 1 WB 33.26Unzulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung wegen angeblicher Gefahrstoffbelastung am Dienstplatz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BVerwG, 04.08.2026 – 2 WD 7.26Erfolglose Berufung im Wehrdisziplinarverfahren wegen außerdienstlicher Vergewaltigung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BVerwG, 21.07.2026 – 2 WDB 16.25Aufhebung einer ermessensfehlerhaften EinbehaltungsanordnungZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 SG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.