Gesetze / Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
OlympSchG§ 1 Gegenstand des Gesetzes
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 9
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- LG Kiel, 21.06.2012 – 15 O 158/11
- BPatG, 01.02.2018 – 30 W (pat) 513/16Markenbeschwerdeverfahren – "OLYMPIA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine sonstigen gesetzlichen BenutzungsverboteZitiert von 2
- BGH, 07.03.2019 – I ZR 225/17Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz: Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif"; Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele; Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach allgemeinem Sprachgebrauch zulässiger Benutzung olympischer Bezeichnungen - OlympiareifZitiert von 2
- BGH, 15.05.2014 – I ZR 131/13Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele - Olympia-RabattZitiert von 4
- OLG München, 26.09.2024 – 6 U 254/23 e
- OLG Frankfurt am Main, 01.11.2018 – 6 U 122/17Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- LG Düsseldorf, 29.11.2017 – 2a O 233/16
- OLG Schleswig, 26.06.2013 – 6 U 31/12Zitiert von 1
- OLG Düsseldorf, 18.06.2013 – I-20 U 109/12
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 OlympSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/OlympSchG/1#abs-1 (1) Gegenstand dieses Gesetzes ist der Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/OlympSchG/1#abs-2 (2) Das olympische Emblem ist das Symbol des Internationalen Olympischen Komitees bestehend aus fünf ineinander verschlungenen Ringen nach dem Muster der Anlage 1 (Olympische Ringe).
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/OlympSchG/1#abs-3 (3) Die olympischen Bezeichnungen sind die Wörter "Olympiade", "Olympia", "olympisch", alle diese Wörter allein oder in Zusammensetzung sowie die entsprechenden Wörter oder Wortgruppen in einer anderen Sprache.