Gesetze / OlympSchG · BGBl I 2004, 479

Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

10 Normen · ausgefertigt 31.03.2004 · 14 zitierende Entscheidungen · Änderungen

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 3 — Rechtsverletzungen13
§ 5 — Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch10
§ 1 — Gegenstand des Gesetzes9
§ 2 — Inhaber des Schutzrechts9
§ 4 — Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben8
§ 8 — Fortgeltung bestehender Rechte3

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. § 1Gegenstand des Gesetzes
  2. § 2Inhaber des Schutzrechts
  3. § 3Rechtsverletzungen
  4. § 4Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben
  5. § 5Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch
  6. § 6Vernichtungsanspruch
  7. § 7Verjährung
  8. § 8Fortgeltung bestehender Rechte
  9. § 9Sachliche Zuständigkeit
  10. § 10Inkrafttreten
  11. Anlage 1