§ 14 (weggefallen)
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 43
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BPatG, 02.06.2005 – 25 W (pat) 104/03
- BPatG, 04.12.2001 – 33 W (pat) 88/01
- BPatG, 13.09.2006 – 26 W (pat) 1/04
- BPatG, 18.05.2004 – 33 W (pat) 229/02
- BPatG, 30.07.2003 – 26 W (pat) 152/02
- BPatG, 08.07.2003 – 33 W (pat) 94/02Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- BPatG, 24.10.2007 – 29 W (pat) 38/05
- BPatG, 23.08.2006 – 26 W (pat) 360/03Zitiert von 2
- BPatG, 23.03.2006 – 25 W (pat) 100/02
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 14 MarkenV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Für § 14 MarkenV liegt kein Text vor.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.