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Gesetze / Jugendschutzgesetz

JuSchG

§ 1 Begriffsbestimmungen

Stand: 15.05.2024

Bund3 Fassungen33 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-1 (1) Im Sinne dieses Gesetzes

1.
sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind,
2.
sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind,
3.
ist personensorgeberechtigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer anderen Person nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Personensorge zusteht,
4.
ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der personensorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt oder soweit sie ein Kind oder eine jugendliche Person im Rahmen der Ausbildung oder der Jugendhilfe betreut.

Permalink zu Abs. 1arecht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-1a (1a) Medien im Sinne dieses Gesetzes sind Trägermedien und digitale Dienste sowie abgrenzbare Inhalte innerhalb eines digitalen Dienstes im Sinne einer Bewertungseinheit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-2 (2) Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-3 (3) Digitale Dienste im Sinne dieses Gesetzes sind digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-4 (4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und Besteller oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, vollzogen wird.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-5 (5) Die Vorschriften der §§ 2 bis 14 dieses Gesetzes gelten nicht für verheiratete Jugendliche.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-6 (6) Diensteanbieter im Sinne dieses Gesetzes sind Diensteanbieter nach dem Digitale-Dienste-Gesetz in der jeweils geltenden Fassung.

Wird zitiert von 33 Entscheidungen zu § 1 JuSchG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. OLG Brandenburg, 02.03.2021 – 6 U 83/19
  2. BGH, 12.07.2007 – I ZR 18/04Internet-Auktionsplattform: Umfang der wettbewerbsrechtlichen Prüfungspflichten des Betreibers beim Angebot jugendgefährdender Medien Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 69
  3. OLG Hamm, 03.04.2025 – 4 U 29/24Zitiert von 4
  4. BGH, 11.03.2026 – I ZR 106/25Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Abgabe unbefüllter Ersatztanks für elektronische Zigaretten an Kinder und Jugendliche - ErsatztankZitiert von 2
  5. BSG, 14.07.2021 – B 6 KA 15/20 RVertragsärztliche Versorgung - Beschäftigung eines Vertreters oder Entlastungsassistenten während der Erziehung von Kindern unter 18 Jahren - Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind für 36 Monate - Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung - keine ÜbertragbarkeitZitiert von 11
  6. BGH, 18.10.2007 – I ZR 165/05

Zuletzt entschieden

  1. LG Köln, 22.06.2026 – 33 O 252/26
  2. VG Köln, 07.02.2025 – 1 L 162/25Zitiert von 2
  3. LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2020 – L 3 KA 31/20

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 JuSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2