§ 1 Begriffsbestimmungen
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 15.05.2024
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-1 (1) Im Sinne dieses Gesetzes
Permalink zu Abs. 1arecht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-1a (1a) Medien im Sinne dieses Gesetzes sind Trägermedien und digitale Dienste sowie abgrenzbare Inhalte innerhalb eines digitalen Dienstes im Sinne einer Bewertungseinheit.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-2 (2) Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-3 (3) Digitale Dienste im Sinne dieses Gesetzes sind digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-4 (4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und Besteller oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, vollzogen wird.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-5 (5) Die Vorschriften der §§ 2 bis 14 dieses Gesetzes gelten nicht für verheiratete Jugendliche.
Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/JuSchG/1#abs-6 (6) Diensteanbieter im Sinne dieses Gesetzes sind Diensteanbieter nach dem Digitale-Dienste-Gesetz in der jeweils geltenden Fassung.
Wird zitiert von 37 Entscheidungen zu § 1 JuSchG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Brandenburg, 02.03.2021 – 6 U 83/19Zitiert von 1
- BGH, 12.07.2007 – I ZR 18/04Internet-Auktionsplattform: Umfang der wettbewerbsrechtlichen Prüfungspflichten des Betreibers beim Angebot jugendgefährdender Medien Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 80
- OLG Hamm, 03.04.2025 – 4 U 29/24Zitiert von 4
- BGH, 11.03.2026 – I ZR 106/25Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Abgabe unbefüllter Ersatztanks für elektronische Zigaretten an Kinder und Jugendliche - ErsatztankZitiert von 2
- BSG, 14.07.2021 – B 6 KA 15/20 RVertragsärztliche Versorgung - Beschäftigung eines Vertreters oder Entlastungsassistenten während der Erziehung von Kindern unter 18 Jahren - Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind für 36 Monate - Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung - keine ÜbertragbarkeitZitiert von 12
- BGH, 18.10.2007 – I ZR 102/05Jugendmedienschutz: Anforderungen an ein verlässliches Altersverifikationssystem für pornographische Angebote in Telemedien Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 28
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 26.08.2026 – 2 WD 6.26Entfernung aus dem Dienstverhältnis wegen sexuellen Kindesmissbrauchs Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Köln, 22.06.2026 – 33 O 252/26Wettbewerbsrecht: Unterlassungsanspruch wegen Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften beim Online-Vertrieb von Bildträgern ohne Altersverifikation Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VG Köln, 07.02.2025 – 1 L 162/25Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 JuSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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06.05.2024 Ausfertigung
§ 1 geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 6. Mai 2024 (BGBl. I Nr. 149)
BGBl. 2024 I Nr. 149
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09.04.2021 Ausfertigung
§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. April 2021 (BGBl. I 742 200)
BGBl. 2021 I S. 742
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26.02.2007 Ausfertigung
§ 1 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I 179 iVm Bek)
BGBl. 2007 I S. 179
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.