§ 46 Wiederkehrende Leistungen
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Forderungen auf wiederkehrende Leistungen, deren Betrag und Dauer bestimmt sind, sind mit dem Betrag geltend zu machen, der sich ergibt, wenn die noch ausstehenden Leistungen unter Abzug des in § 41 bezeichneten Zwischenzinses zusammengerechnet werden. Ist die Dauer der Leistungen unbestimmt, so gilt § 45 Satz 1 entsprechend.
Wird zitiert von 16 Entscheidungen zu § 46 InsO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BAG, 18.05.2021 – 3 AZR 317/20Betriebsrentenansprüche - Kapitalisierung - AbzinsungsfaktorZitiert von 3
- LAG Baden-Württemberg, 16.06.2020 – 15 Sa 2/20Zitiert von 1
- ArbG Reutlingen, 28.01.2020 – 7 Ca 251/19Zitiert von 2
- OLG Hamm, 21.08.2008 – 27 U 174/06Zitiert von 1
- BAG, 21.01.2025 – 3 AZR 45/24Ansprüche des Pensions-Sicherungs-Vereins - VerjährungZitiert von 1
- OLG Stuttgart, 27.09.2012 – 2 U 160/11Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OLG Frankfurt am Main, 09.04.2026 – 3 U 117/25
- BayObLG, 11.09.2025 – 101 W 136/24 e
- OVG NRW, 23.11.2023 – 10 A 1016/21Zitiert von 5
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 46 InsO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.