Gesetze / Handelsgesetzbuch

HGB

§ 5

Stand: 10.06.2019

Bund41 Entscheidungen

Wird zitiert von 41

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Braunschweig, 18.04.2024 – 8 B 125/24
  2. LG Frankfurt am Main, 25.11.2015 – 3-13 O 98/15
  3. OLG Köln, 21.11.1991 – 18 U 113/91Zitiert von 3
  4. BVerfG, 09.12.2003 – 1 BvR 558/99Einbeziehung der Ehegatten von Landwirten in die Versicherungspflicht der landwirtschaftlichen AlterssicherungZitiert von 55
  5. BGH, 12.12.2024 – 1 StR 112/24Steuerhinterziehung durch den Betreiber eines Restaurants: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Wahl der GewinnermittlungsartZitiert von 1
  6. BGH, 16.11.2022 – VIII ZR 436/21Vorliegen eines wucherähnlichen Rechtsgeschäfts im Falle des gewerbsmäßigen Ankaufs von Kraftfahrzeugen und anschließender Vermietung an den Verkäufer im Rahmen eines sog. "sale and rent back"Zitiert von 19

Zuletzt entschieden

  1. OLG Karlsruhe, 07.10.2025 – 19 U 121/24Zitiert von 1
  2. FG Nürnberg, 18.03.2025 – 2 K 1246/22
  3. OLG Schleswig, 05.07.2024 – 19 U 65/24Zitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 HGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

41 Entscheidungen zu § 5 HGB →

Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei.

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