Art 38

Wird zitiert von 33

Nach Gewicht

1. BGH, 11.05.2017 – V ZB 175/15Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen: Anwendbarkeit der nach dem Recht des Vollstreckungsstaats bestehenden Vollziehungsfrist auf einen funktional vergleichbaren Titel eines anderen MitgliedstaatsZitiert von 1
2. BGH, 07.03.2013 – IX ZR 123/12Eintritt der Vollstreckungsverjährung hinsichtlich eines Ordnungsgeldbeschlusses zur Durchsetzung einer Unterlassungsverpflichtung während der Dauer des Vollstreckbarerklärungsverfahrens in einem anderen MitgliedstaatZitiert von 4
3. OLG Karlsruhe, 06.12.2011 – 8 W 34/11
4. OLG Köln, 13.04.2010 – 16 W 12/10Zitiert von 1
5. OLG Düsseldorf, 21.01.2004 – I-16 W 50/03
6. OLG Hamm, 19.08.2003 – 29 W 29/03Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

1. BGH, 19.09.2019 – IX ZB 16/18Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines rumänischen Urteils: Nachweis der Berechtigung eines antragstellenden Dritten zur Vollstreckung im Erststaat
2. BGH, 08.02.2018 – IX ZB 10/18Vollstreckbarerklärung eines ausländisches Urteils: Verfahrensaussetzung bei Rechtbehelfseinlegung im Ursprungsmitgliedstaat
3. OLG Düsseldorf, 30.03.2017 – I-3 W 250/16

33 Entscheidungen zu Art 38 EuGVVO →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 38 EuGVVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.