§ 14 Signale und Weichen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-1 Kopieren ⧉(1) Ist nach den Vorschriften dieser Verordnung die Anwendung von Signalen vorgesehen, so dürfen nur die in der Eisenbahn-Signalordnung vorgeschriebenen Signale benutzt werden. Den Signalen am Fahrweg sind entsprechende Anzeigen im Führerraum gleichgestellt; sie dürfen die Signale am Fahrweg ersetzen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Einfahrten in Bahnhöfe sind

durch Hauptsignale (Einfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Ausfahrten aus Bahnhöfen sind

durch Hauptsignale (Ausfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung "Zughalt". Eine andere Stellung ist zulässig

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-5 Kopieren ⧉(5) Blockstellen, Abzweigstellen, Überleitstellen und Gleisverschlingungen sind durch Hauptsignale

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-6 Kopieren ⧉(6) Bewegliche Brücken sind örtlich durch Signale so zu sichern, daß die Signale in der Haltstellung verschlossen sind, solange die Brücke entriegelt ist, und daß die Brücke bei Fahrtstellung der Signale nicht entriegelt werden kann.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-7 Kopieren ⧉(7) Höhengleiche Kreuzungen zweier Schienenbahnen, die dieser Verordnung unterstehen, sind durch Hauptsignale in gegenseitiger Abhängigkeit zu sichern. Untersteht eine der Bahnen nicht dieser Verordnung, so ist mit der Zulassung (§ 3 Abs. 2) der Kreuzung zu bestimmen, ob und wie sie zu sichern ist.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-8 Kopieren ⧉(8) Auf der freien Strecke liegende

und damit zusammenhängende Gleiskreuzungen sind durch Signale zu sichern. Anschlußstellen können auch durch Signale benachbarter Zugfolgestellen gesichert werden, wenn zwischen Anschlußweichen, Flankenschutzeinrichtungen und Signalen Abhängigkeit besteht.

Permalink zu Abs. 9recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-9 Kopieren ⧉(9) Weichen, die

gegen die Spitze befahren werden, müssen von den für die Zugfahrt gültigen Signalen derart abhängig sein, daß die Signale nur dann in Fahrtstellung gebracht werden können, wenn die Weichen für den Fahrweg richtig liegen und verschlossen sind (Signalabhängigkeit). Hierbei sind ferngestellte Weichen, die von Reisezügen gegen die Spitze befahren werden, gegen Umstellen unter dem Zug festzulegen oder einzeln zu sichern.

Permalink zu Abs. 10recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-10 Kopieren ⧉(10) Ist die Signalabhängigkeit von Weichen, die von Zügen gegen die Spitze befahren werden, vorübergehend aufgehoben oder

so sind sie technisch zu sichern oder zu bewachen.

Permalink zu Abs. 11recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-11 Kopieren ⧉(11) Für

Permalink zu Abs. 12recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-12 Kopieren ⧉(12) Mit den Einfahrsignalen und den Hauptsignalen auf der freien Strecke sind Vorsignale

Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

Permalink zu Abs. 13recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-13 Kopieren ⧉(13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal soll mindestens so groß sein wie der zugelassene größte Bremsweg (§ 35 Abs. 4). Kürzere Vorsignalabstände sind zulässig, wenn dies aus örtlichen Gründen nicht zu umgehen ist; bei Verkürzungen um mehr als 5% müssen besondere Bremstafeln für den jeweils vorhandenen Vorsignalabstand (Bremsweg) aufgestellt sein.

Permalink zu Abs. 14recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-14 Kopieren ⧉(14) Das Hauptsignal "Langsamfahrt" ist durch das Vorsignal "Langsamfahrt erwarten"

Hiervon kann bei Ausfahrsignalen an Ausweichgleisen, auf denen keine Durchfahrten zugelassen sind, abgesehen werden.

Permalink zu Abs. 15recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-15 Kopieren ⧉(15) Für nicht an ein Gleisbildstellwerk angeschlossene Weichen ist eine Grundstellung zu bestimmen, wenn Fahrten über diese Weichen Fahrten auf den Hauptgleisen gefährden können.

Permalink zu Abs. 16recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-16 Kopieren ⧉(16) Weichen in Hauptgleisen müssen mit Weichensignalen versehen sein, wenn sie von den für die Zugfahrt gültigen Signalen nicht abhängig

Permalink zu Abs. 17recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/14#abs-17 Kopieren ⧉(17) Zwischen zusammenlaufenden Gleisen muß ein Grenzzeichen vorhanden sein, bis zu dem ein Gleis ohne Gefährdung von Fahrzeugen im Nachbargleis besetzt sein darf. Der Mindestgleisabstand am Grenzzeichen ergibt sich aus Anlage 4. Bei ungünstigen örtlichen Verhältnissen darf statt des Grenzzeichens eine andere Kennzeichnung verwendet werden.