Gesetze / Eisenbahnkreuzungsgesetz

EBKrG

§ 2

Stand: 10.06.2019

Bund2 Entscheidungen

Wird zitiert von 2

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Augsburg, 21.12.2022 – Au 6 K 20.1440
  2. VG Neustadt an der Weinstraße, 16.11.2015 – 4 K 1000/14.NW

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

2 Entscheidungen zu § 2 EBKrG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/2#abs-1 (1) Neue Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen, die nach der Beschaffenheit ihrer Fahrbahn geeignet und dazu bestimmt sind, einen allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr aufzunehmen, sind als Überführungen herzustellen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/2#abs-2 (2) In Einzelfällen, insbesondere bei schwachem Verkehr, kann die Anordnungsbehörde Ausnahmen zulassen. Dabei kann angeordnet werden, welche Sicherungsmaßnahmen an der Kreuzung mindestens zu treffen sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/2#abs-3 (3) Eine Kreuzung im Sinne des Absatzes 1 ist neu, wenn einer der beiden Verkehrswege oder beide Verkehrswege neu angelegt werden.

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