Gesetze / Eisenbahnkreuzungsgesetz
EBKrG§ 11
Stand: 10.06.2019
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Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/11#abs-1 (1) Wird eine neue Kreuzung hergestellt, so hat der Beteiligte, dessen Verkehrsweg neu hinzukommt, die Kosten der Kreuzungsanlage zu tragen. Zu ihnen gehören auch die Kosten der durch die neue Kreuzung notwendigen Änderungen des anderen Verkehrswegs.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/11#abs-2 (2) Werden eine Eisenbahn und eine Straße gleichzeitig neu angelegt, so haben die Beteiligten die Kosten der Kreuzungsanlage je zur Hälfte zu tragen.