Gesetze / Deutsches Richtergesetz

DRiG

§ 57 Stellungnahme des Präsidialrats

Stand: 01.08.2021

Bund2 Fassungen7 Entscheidungen

Wird zitiert von 7

Nach Gewicht

  1. VGH Baden-Württemberg, 06.06.2018 – 4 S 756/17Zitiert von 3
  2. BVerwG, 13.11.2019 – 2 C 35/18Stellungnahme des Präsidialrats im Bundesrichterwahlverfahren nicht isoliert angreifbarZitiert von 11
  3. OVG Niedersachsen, 10.12.2015 – 5 ME 199/15Zitiert von 5
  4. BVerfG, 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15Berufung der Richter an den obersten Gerichtshöfen des BundesZitiert von 141
  5. BVerwG, 22.11.2018 – 2 B 55/18, 2 B 55/18 (2 C 35/18)Selbstständige Anfechtbarkeit der Stellungnahme des Präsidialrats im Rahmen des Bundesrichterwahlverfahrens; Revisionszulassung
  6. OVG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 – OVG 4 S 24/20Zitiert von 6

Zuletzt entschieden

  1. VG Karlsruhe, 17.01.2013 – 1 K 2614/12Zitiert von 5

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„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 57 DRiG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/57#abs-1 (1) Der Präsidialrat gibt eine schriftlich begründete Stellungnahme ab über die persönliche und fachliche Eignung des Bewerbers oder Richters. Die Stellungnahme ist zu den Personalakten zu nehmen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/57#abs-2 (2) Der Präsidialrat hat seine Stellungnahme binnen eines Monats abzugeben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/57#abs-3 (3) Ein Richter darf erst ernannt oder gewählt werden, wenn die Stellungnahme des Präsidialrats vorliegt oder die Frist des Absatzes 2 verstrichen ist.

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