Gesetze / Betäubungsmittelgesetz

BtMG

§ 30 Straftaten

Stand: 01.04.2024

StrafrechtBund2 Fassungen612 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BtMG%201981/30#abs-1 (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren wird bestraft, wer

1.
Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt oder mit ihnen Handel treibt (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) und dabei als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat,
2.
im Falle des § 29a Abs. 1 Nr. 1 gewerbsmäßig handelt,
3.
Betäubungsmittel abgibt, einem anderen verabreicht oder zum unmittelbaren Verbrauch überläßt und dadurch leichtfertig dessen Tod verursacht,
4.
Betäubungsmittel in nicht geringer Menge unerlaubt einführt oder
5.
eine in § 29a Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Handlung vorsätzlich begeht und dadurch wenigstens leichtfertig ein Kind oder eine jugendliche Person in der körperlichen, geistigen oder sittlichen Entwicklung schwer gefährdet.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BtMG%201981/30#abs-2 (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

Wird zitiert von 612 Entscheidungen zu § 30 BtMG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LG Münster, 17.01.2017 – 10 KLs-210 Js 299/13-11/14
  2. BVerfG, 15.03.2012 – 2 BvL 8/11, 2 BvL 9/11Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des Strafmaßes des § 30 Abs 1 Nr 4 BtMG 1981 - keinerlei Auseinandersetzung der Vorlagebeschlüsse mit verfassungsrechtlichen Maßstäben - unzureichende Berücksichtigung der gesetzgeberischen Motive - mangelnde Darlegung der Entscheidungserheblichkeit einer Strafnorm bei noch nicht abgeschlossener HauptverhandlungZitiert von 2
  3. LG Münster, 01.07.2016 – 3 KLs-210 Js 338/14-25/15
  4. BGH, 18.07.1984 – 3 StR 183/84Zitiert von 42
  5. LG Duisburg, 11.10.2017 – 31 KLs 29/16
  6. LG Duisburg, 16.10.2017 – 33 KLs-122 Js 40/15-11/16

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 16.06.2026 – 5 StR 154/26
  2. BGH, 20.05.2026 – 2 StR 57/25
  3. BGH, 13.05.2026 – 3 StR 139/26Strafzumessung: Berücksichtigung vertypter Milderungsgründe bei Prüfung des Sperrwirkung entfaltenden Strafrahmens des verdrängten Straftatbestands KI-generierter Titel

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 30 BtMG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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