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Gesetze / BefBedV · BGBl I 1970, 230

Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

18 Normen · ausgefertigt 27.02.1970 · 17 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 07.05.2026 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 4 — Verhalten der Fahrgäste13
§ 11 — Beförderung von Sachen3
§ 2 — Anspruch auf Beförderung1
§ 8 — Ungültige Fahrausweise1
§ 9 — Erhöhtes Beförderungsentgelt1
§ 12 — Beförderung von Tieren1

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Geltungsbereich
  3. § 2 Anspruch auf Beförderung
  4. § 3 Von der Beförderung ausgeschlossene Personen
  5. § 4 Verhalten der Fahrgäste
  6. § 5 Zuweisen von Wagen und Plätzen
  7. § 6 Beförderungsentgelte, Fahrausweise
  8. § 7 Zahlungsmittel
  9. § 8 Ungültige Fahrausweise
  10. § 9 Erhöhtes Beförderungsentgelt
  11. § 10 Erstattung von Beförderungsentgelt
  12. § 11 Beförderung von Sachen
  13. § 12 Beförderung von Tieren
  14. § 13 Fundsachen
  15. § 14 Haftung
  16. § 15
  17. § 16 Ausschluß von Ersatzansprüchen
  18. § 17 Gerichtsstand
  19. § 18 Inkrafttreten
  20. Schlußformel

Änderungsverlauf

  1. 07.05.2026 — 1 Norm geändert · § 8 neueste Änderung
  2. 02.08.2021 — 1 Norm geändert · § 7

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.