§ 9 Evaluierung

Zwei Jahre nach Inkrafttreten und danach alle zwei Jahre dieser Rechtsverordnung sind unter Beteiligung der in § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes genannten Ressorts zu evaluieren

die Festlegung der kritischen Dienstleistungen und Bereiche,

die Festlegung der Anlagenkategorien, die für die Erbringung der kritischen Dienstleistungen erforderlich sind, und

die Bestimmung der Schwellenwerte.

Änderungsverlauf

02.12.2025 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Dezember 2025 (BGBl. I Nr. 301)

BGBl. 2025 I Nr. 301

BGBl. 2025 I Nr. 301
01.01.2024 in Kraft

§ 9 umnummeriert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. November 2023 (BGBl. I Nr. 339 102 – Titel neu gefasst: „Verordnung zur Bestim- mung kritischer Anlagen nach dem BSI-Ge- setz“ und geändert d)

BGBl. 2023 I Nr. 339

Quelle (BGBl.)
06.09.2021 Ausfertigung

§ 9 geändert und eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. September 2021 (BGBl. I 4163)

BGBl. 2021 I S. 4163

Quelle (BGBl.)
21.06.2017 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juni 2017 (BGBl. I 1903)

BGBl. 2017 I S. 1903

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.