Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch
BGB§ 760 Vorauszahlung
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 21
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- LG Amberg, 01.10.2021 – 24 O 1019/15Zitiert von 1
- LG Stuttgart, 26.01.2005 – 14 O 542/01
- OLG Frankfurt am Main, 31.08.2018 – 8 U 53/15Zitiert von 5
- OLG Frankfurt am Main, 16.07.2020 – 22 U 205/19Zitiert von 8
- BGH, 12.01.2016 – VI ZR 491/14Erstattungsanspruch eines Bundeslandes für an einen Straftatverletzten erbrachte Rentenleistungen: Behandlung der Grundrente; Grundsätze für eine Prognoseentscheidung zur Bemessung des ErwerbsschadensZitiert von 4
- BGH, 19.11.2014 – VIII ZR 79/14Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: Glaubhaftmachung der Berufungsbeschwer durch bloße Parteierklärung des Berufungsklägers; Frage der Fälligkeit als Gegenstand einer Feststellungsklage; Bestimmung des FälligkeitszeitszeitpunktsZitiert von 107
Zuletzt entschieden
- LG Frankfurt am Main, 25.06.2025 – 2-21 O 290/18
- FG München, 14.03.2024 – 10 K 508/22Zitiert von 1
- OLG Saarbrücken, 08.03.2024 – 3 U 22/23Zitiert von 5
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 760 BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/760#abs-1 (1) Die Leibrente ist im Voraus zu entrichten.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/760#abs-2 (2) Eine Geldrente ist für drei Monate vorauszuzahlen; bei einer anderen Rente bestimmt sich der Zeitabschnitt, für den sie im Voraus zu entrichten ist, nach der Beschaffenheit und dem Zwecke der Rente.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/760#abs-3 (3) Hat der Gläubiger den Beginn des Zeitabschnitts erlebt, für den die Rente im Voraus zu entrichten ist, so gebührt ihm der volle auf den Zeitabschnitt entfallende Betrag.