Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch
BGB§ 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/241#abs-1 (1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/241#abs-2 (2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.
Wird zitiert von 5.903 Entscheidungen zu § 241 BGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Köln, 06.02.2024 – 15 U 314/19Zitiert von 3
- OLG Düsseldorf, 28.07.2016 – I-5 U 111/15
- OLG München, 03.05.2023 – 7 U 4308/22Zitiert von 1
- BAG, 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 · Aufhebungsvertrag - WiderrufZitiert von 51
- BAG, 02.11.2016 – 10 AZR 596/15Weisungsrecht - Personalgespräch - Entfernung der AbmahnungZitiert von 49
- LAG Berlin-Brandenburg, 01.12.2022 – 21 Sa 390/22Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LG Freiburg, 13.11.2026 – 5 O 62/26Bürgschaft: Haftung des Bürgen für Zahlungs- und Kündigungsschadensersatzansprüche aus einem Mietkaufvertrag Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BGH, 28.10.2026 – VIII ZR 177/24Mietpreisbremse: Voraussetzungen und Rückwirkung der Genehmigung einer von einem vollmachtlosen Inkassodienstleister erhobenen Rüge (§ 556g Abs. 2 BGB) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Schleswig, 21.10.2026 – 9 U 49/25Grundstückskaufvertrag: Voraussetzungen einer wirksamen Nachfristsetzung bei Zuvielforderung vertraglich nicht geschuldeter Leistungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 241 BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.