Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch
BGB§ 1090 Gesetzlicher Inhalt der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1090#abs-1 (1) Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, das Grundstück in einzelnen Beziehungen zu benutzen, oder dass ihm eine sonstige Befugnis zusteht, die den Inhalt einer Grunddienstbarkeit bilden kann (beschränkte persönliche Dienstbarkeit).
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1090#abs-2 (2) Die Vorschriften der §§ 1020 bis 1024, 1026 bis 1029, 1061 finden entsprechende Anwendung.
Wird zitiert von 214 Entscheidungen zu § 1090 BGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Hamm, 19.05.2022 – 5 U 168/21
- OLG Schleswig, 22.12.2020 – 9 U 39/20Zitiert von 1
- BGH, 04.08.2010 – XII ZR 14/09Nutzungsentschädigungsanspruch des aus der Ehewohnung ausgezogenen Ehegatten bei dinglichem Mitbenutzungsrecht; Anspruch auf Teilhabe an erzielter MieteZitiert von 13
- FG Hessen, 01.11.2017 – 6 K 1667/16
- BGH, 21.12.2012 – V ZR 221/11Wirksamkeit einer als Wohnungsbesetzungsrecht eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit; Ausübung des Unterlassungsanspruchs aus einer Dienstbarkeit als unzulässige RechtsausübungZitiert von 12
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.04.2008 – 9 K 23/04Zitiert von 3
Zuletzt entschieden
- OLG Brandenburg, 11.05.2026 – 5 W 36/26
- OLG Brandenburg, 16.04.2026 – 5 U 76/25
- VG Würzburg, 09.10.2025 – W 5 K 25.421
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1090 BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.