Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch

BGB

§ 1090 Gesetzlicher Inhalt der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Bund238 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1090#abs-1 (1) Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, das Grundstück in einzelnen Beziehungen zu benutzen, oder dass ihm eine sonstige Befugnis zusteht, die den Inhalt einer Grunddienstbarkeit bilden kann (beschränkte persönliche Dienstbarkeit).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1090#abs-2 (2) Die Vorschriften der §§ 1020 bis 1024, 1026 bis 1029, 1061 finden entsprechende Anwendung.

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