Gesetze / Aufenthaltsverordnung

AufenthV

§ 45a Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis

Bund3 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthV/45a?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Für die Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises in einem Dokument nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben. Dies gilt nicht, wenn der elektronische Identitätsnachweis bei Aushändigung des Dokuments erstmals eingeschaltet wird.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthV/45a?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Für die Einleitung der Neusetzung der Geheimnummer ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben. Sie ist nicht zu erheben, wenn die Einleitung der Neusetzung mit einer gebührenpflichtigen Amtshandlung nach Absatz 1 zusammenfällt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthV/45a?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Für die Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises in einem Dokument nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthV/45a?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Gebührenfrei sind

1.
die erstmalige Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises nach Vollendung des 16. Lebensjahres,
2.
die Ausschaltung des elektronischen Identitätsnachweises,
3.
die Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises und
4.
die Änderung der Anschrift im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium sowie das Aufbringen eines Aufklebers zur Anschriftenänderung.
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