§ 1 Zweck des Gesetzes
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Zweck des Gesetzes ist es,
Wird zitiert von 102 Entscheidungen zu § 1 ArbZG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 23.06.2016 – 4 A 2803/12Zitiert von 2
- BAG, 24.02.2005 – 2 AZR 211/04Personenbedingte Kündigung: Rechtfertigung wegen Unmöglichkeit der Gewährung des Ersatzruhetags bei Werktagsarbeit in einem weiteren Arbeitsverhältnis Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 17
- BAG, 11.07.2006 – 9 AZR 519/05Dienstreisen: Vergütungsrechtliche und arbeitszeitrechtliche Behandlung von Wegezeiten bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 34
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.03.2015 – 14 K 184.14
- LAG Köln, 21.03.2013 – 7 Sa 261/12Zitiert von 11
- LAG Köln, 21.03.2013 – 7 Sa 1456/11Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- VG Schleswig, 03.09.2026 – 19 A 2/26Teilweise Unwirksamkeit einer von der Einigungsstelle beschlossenen Dienstvereinbarung zum Winterdienst Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VG Regensburg, 04.08.2025 – RO 5 K 24.30
- VG Hamburg, 18.07.2025 – 21 K 1202/25Zitiert von 6
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 ArbZG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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20.04.2013 Ausfertigung
§ 1 geändert durch Artikel 3 Abs. 6 des Gesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I 868)
BGBl. 2013 I S. 868
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30.07.1996 Ausfertigung
§ 1 geändert und eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I 1186)
BGBl. 1996 I S. 1186
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.