ArbZG

§ 1 Zweck des Gesetzes

Stand: 10.06.2019

Zweck des Gesetzes ist es,

die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie

den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen.

Wird zitiert von 90 Entscheidungen zu § 1 ArbZG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OVG NRW, 23.06.2016 – 4 A 2803/12Zitiert von 2
BAG, 24.02.2005 – 2 AZR 211/04Personenbedingte Kündigung: Rechtfertigung wegen Unmöglichkeit der Gewährung des Ersatzruhetags bei Werktagsarbeit in einem weiteren Arbeitsverhältnis Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 16
BAG, 11.07.2006 – 9 AZR 519/05Dienstreisen: Vergütungsrechtliche und arbeitszeitrechtliche Behandlung von Wegezeiten bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 33
VG Berlin, 24.03.2015 – 14 K 184.14
LAG Köln, 21.03.2013 – 7 Sa 1456/11
LAG Köln, 21.03.2013 – 7 Sa 261/12Zitiert von 11

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 ArbZG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

20.04.2013 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 3 Abs. 6 des Gesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I 868)

BGBl. 2013 I S. 868

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
30.07.1996 Ausfertigung

§ 1 geändert und eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I 1186)

BGBl. 1996 I S. 1186

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.