§ 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-1 (1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-2 (2) Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-3 (3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch
Wird zitiert von 216 Entscheidungen zu § 5 ArbSchG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BAG, 13.08.2019 – 1 ABR 6/18Einigungsstellenspruch - Zuleitungsgebot - GefährdungsbeurteilungZitiert von 13
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2023 – 8 TaBV 7/22
- BAG, 07.12.2021 – 1 ABR 25/20Mitbestimmung des Betriebsrats beim Arbeits- und Gesundheitsschutz - EinigungsstellenspruchZitiert von 6
- BAG, 08.06.2004 – 1 ABR 13/03Betriebliche Mitbestimmung: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei Gefährdungsbeurteilungen und Unterweisungen zum Gesundheitsschutz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 67
- OVG NRW, 25.08.2011 – 16 A 1361/10.PVBZitiert von 1
- BAG, 12.08.2008 – 9 AZR 1117/06Arbeitsschutz: Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung nach von ihm vorgegebenen Kriterien und Methoden Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 51
Zuletzt entschieden
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.08.2026 – OVG 60 PV 3/25Reichweite des Informationsanspruchs des Personalrats bezüglich der Freitextanmerkungen einer psychischen Gefährdungsbeurteilung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- ArbG Mannheim, 11.06.2026 – 5 Ca 139/25
- VG Köln, 04.02.2026 – 1 K 321/23
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 ArbSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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19.10.2013 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I 3836)
BGBl. 2013 I S. 3836
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.