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Gesetze / Arbeitsschutzgesetz

ArbSchG

§ 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Stand: 10.06.2019

ArbeitsrechtBund191 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-1 (1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-2 (2) Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/5#abs-3 (3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch

1.
die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes,
2.
physikalische, chemische und biologische Einwirkungen,
3.
die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit,
4.
die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken,
5.
unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten,
6.
psychische Belastungen bei der Arbeit.

Wird zitiert von 191 Entscheidungen zu § 5 ArbSchG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BAG, 13.08.2019 – 1 ABR 6/18Einigungsstellenspruch - Zuleitungsgebot - GefährdungsbeurteilungZitiert von 12
  2. LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2023 – 8 TaBV 7/22
  3. BAG, 07.12.2021 – 1 ABR 25/20Mitbestimmung des Betriebsrats beim Arbeits- und Gesundheitsschutz - EinigungsstellenspruchZitiert von 6
  4. BAG, 08.06.2004 – 1 ABR 13/03Betriebliche Mitbestimmung: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei Gefährdungsbeurteilungen und Unterweisungen zum Gesundheitsschutz Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 57
  5. OVG NRW, 25.08.2011 – 16 A 1361/10.PVBZitiert von 1
  6. BAG, 12.08.2008 – 9 AZR 1117/06Arbeitsschutz: Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung nach von ihm vorgegebenen Kriterien und Methoden Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 44

Zuletzt entschieden

  1. VG Köln, 04.02.2026 – 1 K 321/23
  2. LAG Rheinland-Pfalz, 09.12.2025 – 4 TaBV 14/25
  3. VG Düsseldorf, 05.12.2025 – 29 K 3999/22Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 ArbSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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