§ 4 Allgemeine Grundsätze

Stand: 10.06.2019

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:

Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;

Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;

bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;

Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;

individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;

spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;

den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;

mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

Wird zitiert von 80 Entscheidungen zu § 4 ArbSchG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

VG Köln, 09.09.2020 – 1 K 3530/19Zitiert von 2
VGH Baden-Württemberg, 23.07.2020 – 6 S 1589/18Zitiert von 1
VG Düsseldorf, 28.02.2018 – 29 K 4191/16Zitiert von 1
BAG, 20.07.2022 – 10 AZR 41/22Tariflicher Erschwerniszuschlag - AtemschutzmaskeZitiert von 6
ArbG Bayreuth, 18.04.2023 – 3 BV 2/23Zitiert von 1
ArbG Berlin, 06.06.2014 – 28 Ca 5695/14

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 ArbSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

19.10.2013 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I 3836)

BGBl. 2013 I S. 3836

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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