Art 343 (ex-Artikel 291 EGV)
Stand: 01.12.2009
Die Union genießt im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten die zur Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlichen Vorrechte und Befreiungen nach Maßgabe des Protokolls vom 8. April 1965 über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union. Dasselbe gilt für die Europäische Zentralbank und die Europäische Investitionsbank.
Wird zitiert von 24 Entscheidungen zu Art 343 AEUV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 05.07.2023 – T-272/21Zitiert von 3
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.02.2026 – C-30/25
- EuGH, 17.12.2020 – C-316/19Zitiert von 11
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.09.2025 – C-572/23
- EuGH, 30.04.2026 – C-30/25
- FG Rheinland-Pfalz, 16.09.2021 – 4 K 1762/19Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- EuGH, 15.10.2026 – C-275/25Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union: Anwendbarkeit von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 des Protokolls Nr. 7 auf eine Steuer auf Schenkungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 23.04.2026 – C-275/25Steuerrecht der EU: Auslegung von Art. 13 des Protokolls Nr. 7 hinsichtlich der Schenkungsteuer und Voraussetzungen für einen weiteren steuerlichen Wohnsitz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 05.02.2026 – C-572/23Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 343 AEUV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.