Gesetze / Allgemeines Eisenbahngesetz
AEG 1994§ 7c Sicherheitsgenehmigung
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 16.06.2020
Ohne Sicherheitsgenehmigung dürfen Betreiber der Schienenwege keine Eisenbahninfrastruktur im übergeordneten Netz betreiben.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 7c AEG 1994 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG NRW, 08.11.2018 – 11 A 223/17
- VG Köln, 16.12.2016 – 18 K 7224/15
- OVG NRW, 02.03.2015 – 16 A 1314/14Zitiert von 2
- BVerwG, 11.04.2019 – 3 C 8/16Widerruf der Genehmigung für ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen wegen UnzuverlässigkeitZitiert von 4
- LAG Berlin-Brandenburg, 07.08.2020 – 2 Sa 651/20
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
-
16.03.2020 Ausfertigung
§ 7c geändert, Abs. 2 bis 4 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. März 2020 (BGBl. I 501)
BGBl. 2020 I S. 501
-
20.03.2019 Ausfertigung
§ 7c neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. März 2019 (BGBl. I 347)
BGBl. 2019 I S. 347
-
27.06.2012 Ausfertigung
§ 7c geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juni 2012 (BGBl. I 1421)
BGBl. 2012 I S. 1421
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.