Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg 2018

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2018 im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau Sch. Aktenzeichen: 1 VB 51/17 Schlagwörter: Ausschluss, Vorbefassung S t i c…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2018 über den Antrag des Herrn Dr. G., im Wege der einstweiligen Anordnung das Land- Baden-Württemberg zu verpflichten, an ihn vorläuf…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 24. September 2018 im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau Aktenzeichen: 1 VB 51/17 Schlagwörter: Ausschluss, Befangenheit S t i c h w…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 21. August 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26. Januar 2017 - 40 Ns 6 Js 96127/17 -…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 13. August 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn K. gegen die „Briefwahl für alle“ Aktenzeichen: 1 VB 34/18 Schlagwörter: Beschwerdegegenst…

Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 25. Juni 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G. K. gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 78…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 25. Juni 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G. K. gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26. September 2017 - 17 W …

Leitsatz Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg Vom 7. Mai 2018 über die Verfassungsbeschwerde der 1. unmittelbar gegen a) b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 20. Januar 2015 - 4 K 423…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 7. Mai 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. September 2017 - 2 …

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 16. April 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 20. Februar 2018 -…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 16. April 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn K. gegen a) den Beschluss des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 23. Juni 2017 - 1 K 271/17;…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 1. April 2019 über die Verfassungsbeschwerde der Frau G. gegen a) den Beschluss des Landgerichts Karlsruhe vom 3. Januar 2019 - 7 T 30/18 - , b) de…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 20. März 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 16. Oktober 2017 - …

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 28. Februar 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. April 2017 - 10 K 6725/16 -…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 22. Februar 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 21. April 2016 - 2 K 2240/15 -,…

Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 22. Januar 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 21.09.2017 - 1 ZR 8/17 - und b) den Bes…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 2. Januar 2018 über die Verfassungsbeschwerde des / der 1. Herrn 2. Frau gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 12. April 2017…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 2. Januar 2018 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) die Verfügung der Justizvollzugsanstalt Rottenburg vom 15. Februar 2016, b) die Mi…