Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg 2016

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Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 30. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 31. März 2016 - 1 …

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 30. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 8. Juni 2016 - …

Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 30. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. Juli 2016 -…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1 VB 16/15 Leitsätze 1. Art. 20 Abs. 1 LV verpflichtet den Staat zu Schutz und Förderung wissenschaftlicher Betätigung und garantiert den in der Wissenschaft Tätigen zugleich die Teilhabe am Wissenschaftsbetrieb. 2. D…

Zitiert von 33 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 7. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G. K. gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 7. Oktober 2015 - 5 K …

Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 7. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G. K. gegen a) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 28. Mai 2015 - 5 K 327…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 7. November 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G. K. gegen a) den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14. Dezember 20…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 30. August 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 18. April 2016 - 1 (8) Ss 178/…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 29. August 2016 über die Verfassungsbeschwerde des gegen a) den Ablehnungsbescheid und die Abbruchverfügung und Nutzungsuntersagung der Stadt Mosba…

Zitiert von 18 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 29. August 2016 über die Verfassungsbeschwerde des gegen Aktenzeichen: 1 VB 87/16 S t i c h w o r t : Offensichtlich unbegründete Verfassungsbesch…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 10. August 2016 über die Verfassungsbeschwerde der gegen a) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 7. Dezember 2015 - 9 K 1293/12 - und b…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 10. August 2016 über die Verfassungsbeschwerde der gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. Mai 2016 - 9 S 1983/14 - …

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 28. Juli 2016 über die Verfassungsbeschwerde des gegen den Beschluss des Landgerichts Freiburg vom 21.03.2016 - 13 StVK 88/16 - Aktenzeichen: 1 VB …

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 11. Juli 2016 über die Verfassungsbeschwerde der gegen a) das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 14. April 2015 - 9 S 112/14 - und b) den Beschl…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 11. Juli 2016 über die Verfassungsbeschwerde des gegen einen Brief des Staatsministeriums vom 9. Mai 2016 Aktenzeichen: 1 VB 61/16 S t i c h w o r …

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 6. Juni 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) b) c) d) den Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Mai 2015 -…

Leitsatz 1 VB 15/15 Leitsätze 1. Art. 11 Abs. 1 LV ist als landesrechtliches Grundrecht auf - insbesondere im Hinblick auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage - gleichen und der jeweiligen Begabung entsprechenden Zugang zu vom S…

Zitiert von 15 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 4. März 2016 - S 12 SB 3008/15 - Aktenzeic…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016 über die Verfassungsbeschwerde des 1. unmittelbar gegen a) b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 25. November 2015 - 3 …

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) die Entscheidung der JVA Freiburg vom 10. Januar 2014 b) den Beschluss des Landgerich…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) die Verfügung der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom 3. Dezember 2015 - 143 Js 76650/11…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das gesetzgeberische „Unterlassen“, im Landtagswahlgesetz (LWG) eine Regelung über ei…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1 VB 83/15 Leitsätze 1. Die Frist zur Erhebung der Landesverfassungsbeschwerde nach § 56 Abs. 2 VerfGHG entfaltet keine Vorwirkung auf fachgerichtliche Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel. 2. Die vor dem Hintergrund des S…

Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 11. April 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 7. März 2016 - L 7 SO 17…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 21. März 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 15. September 2015 - 6…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 21. März 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 12. Februar 2015 - 35 O 55/14 KfH- und b)…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 8. März 2016 über die Verfassungsbeschwerden 1. der gegen a) b) c) d) das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 20. März 2012 - NC 6 K 2305/1…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 8. März 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 9. April 2015 - 2 K 875/13 - und b)…

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 15. Februar 2016 In der Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn wegen Gewährung vorläufigen und vorbeugenden Rechtsschutzes Aktenzeichen: 1 GR 11/16 S t i…

Leitsatz 1 VB 57/14 Leitsätze 1. Wie nach Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG darf auch nach Art. 67 Abs. 1 LV die Möglichkeit, die Zulassung eines Rechtsmittels zu erstreiten, nicht in unzumutbarer und durch Sachgründe nicht mehr zu rech…

Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1 VB 58/14 Leitsätze 1. Wie nach Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG darf auch nach Art. 67 Abs. 1 LV die Möglichkeit, die Zulassung eines Rechtsmittels zu erstreiten, nicht in unzumutbarer und durch Sachgründe nicht mehr zu rech…

Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1 VB 9/16 Leitsätze 1. Wird ein bestehendes Gesetz geändert, gilt die Jahresfrist nach § 56 Abs. 4 VerfGHG prinzipiell nur für die geänderten Vorschriften. 2. Ausnahmsweise beginnt die Frist des § 56 Abs. 4 VerfGHG er…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 21. Januar 2016 über die Verfassungsbeschwerde des Herrn gegen a) b) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. Mai 2015 - 7 K 2126/15…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Beschluss des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 4. Januar 2016 über die Verfassungsbeschwerde der Frau gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2015 - 1 S…