SG Hamburg 2021

Leitsatz 1. Die Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB V ist von herausgehobener Bedeutung und geht den Auswahlkriterien nach § 103 Abs 4 S 5 und Abs 5 S 3 SGB V vor. (Rn.25) 2. Die Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB…

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Leitsatz 1. Infektion als mittelbare Unfallfolge im engeren Sinne (§ 8 Abs 1 SGB VII). (Rn.36) 2. Wenn durch einen Arbeitsunfall eine offene Hautschädigung vorliegt, die sich in der Folgezeit infektiös entzündet, liegt e…

Leitsatz 1. Nach der Handlungstendenz ist die Tätigkeit, der Weg zur Essenaufnahme, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen. Sie diente wesentlich der versicherten Nahrungsaufnahme bei auswärtiger Unterbringung und ist dem Beschäf…

Leitsatz 1. Eine sozial geprägte Sonderbeziehung liegt bei Verwandtschafts-, Freundschafts- und Nachbarschaftsverhältnissen und ähnlichen Gemeinschaften vor. (Rn.38) 2. Die Zurechnung einer Hilfeleistung als versicherte Tätigk…

Leitsatz 1. Die Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung kann sich nicht ausschließlich am Beschleunigungsgrundsatz oder der Offizialmaxime richten. Der Gesetzgeber hat ganz bewusst im Amtsermittlungsprozess die Vorschrift des § 1…

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