SG Hamburg 2018

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Die vom Antragsgegner als kalte Betriebskosten in die Berechnung einbezogenen Kostenarten dürften vor dem Hintergrund der BSG-Rechtsprechung unvollständig sein. Die im Rahmen der kalten Betriebskosten zu erfassenden Kost…

Leitsatz Vorläufige Gewährung einer Einzelbeförderung mit dem Taxi zur Tagesförderstätte als Leistung der Eingliederungshilfe. (Rn.5)

Leitsatz Krankenkassen sind berechtigt, eingereichte Lichtbilder der Versicherten für die Verwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte zu bearbeiten. Hierbei haben sie das Interesse an der Eignung der elektronischen Gesundh…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Das Vorhandensein einer umstrittenen Zusatzfunktion führt nicht dazu, dass ein Hilfsmittel von vornherein aus der Versorgung ausscheidet, wenn der medizinische Nutzen im Übrigen nachgewiesen ist. Ob eine Versorgung mit e…

Leitsatz 1. Nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast geht es zulasten des Klägers, wenn die geforderten 13 000 Stunden nicht positiv (Vollbeweis) festzustellen sind. (Rn.29) 2. Nur bei einem dezidierten, qualifizierten u…

Leitsatz Der Begriff des Unfalls ist bei der Prüfung eines Arbeitsunfalls in drei Schritte zu unterteilen. Es ist zu prüfen, ob 1. ein Ereignis, als zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis vorgelegen …