SG Hamburg 2015
Sozialgericht Hamburg · 7 Entscheidungen im Jahr 2015
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SG Hamburg, 03.12.2015 – S 22 AS 4444/15 ER
Beschluss
Leitsatz Die Verteilung von Spätaussiedlern auf ein anderes Bundesland führt jedenfalls nach Außerkrafttreten des Wohnortzuweisungsgesetzes Ende 2009 nicht zu einem Leistungsausschluss für SGB II-Leistungen im abweichend gewählte…
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SG Hamburg, 22.09.2015 – S 22 AS 3298/15 ER
Beschluss
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
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SG Hamburg, 25.06.2015 – S 20 R 718/11
Urteil
Leitsatz Trotz Nutzung des eigenen Fahrzeugs und der Möglichkeit, einen Ersatzfahrer zu stellen, kann bei einem Auslieferungsfahrer eine abhängige Beschäftigung vorliegen, wenn enge Vorgaben bestehen und den auf den Fahrer übertr…
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SG Hamburg, 07.05.2015 – S 20 AY 100/10
Urteil
Leitsatz 1. Die Absenkung der Grundleistungen des § 3 AsylbLG ohne vorherigen Hinweis ist rechtswidrig. (Rn.41) 2. § 1a und § 2 Abs 1 AsylbLG sind im Lichte der Entscheidung des BVerfG vom 18.7.2012 - 1 BvL 10/10 ua = BVerfGE …
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SG Hamburg, 27.02.2015 – S 33 KR 590/09
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
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SG Hamburg, 27.02.2015 – S 40 U 27/14
Urteil
Leitsatz 1. Der Begriff des Unfalls ist bei der Prüfung eines Arbeitsunfalls in drei Schritte zu unterteilen. Es ist zu prüfen, ob 1. ein Ereignis, als zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis vorgeleg…
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SG Hamburg, 05.01.2015 – S 10 AS 4323/14 ER
Beschluss
Leitsatz 1. Kein Leistungsausschluss für EU-Ausländer bei einem Aufenthalt als Arbeitnehmer. (Rn.12) 2. Zu den Kriterien, nach denen eine Beschäftigung als "völlig untergeordnet und unwesentlich" iS der EuGH-Rechtsprechung zu …