SG Hamburg 2016

Leitsatz Zum Anspruch auf Übernahme der Bestattungskosten nach § 74 SGB XII bei Inanspruchnahme von Leistungen eines "Bestattungshilfevereins". (Rn.8)

Leitsatz 1. Die Einnahme eines Abführmittels kann als eine "Vorbereitungsmaßnahme" eine versicherte Tätigkeit nach § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a SGB VII darstellen. (Rn.25) 2. Die Unfallkausalität ist gegeben, denn es hat sich zwar…

Leitsatz 1. Der Versicherungsschutz wird nicht nach den (ehemaligen) Grundsätzen einer "geringfügigen Unterbrechung" begründet. Nach Auffassung der Kammer kann es dieses Rechtsinstitut, das den Versicherungsschutz begründet hatte…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz 1. Kinderanimation im Rahmen von sog Motto-Geburtstagsparties kann im Einzelfall als künstlerische Tätigkeit nach § 1 KSVG bewertet werden. (Rn.20) 2. Voraussetzung für die Einordnung der Tätigkeit der Kinderanimateur…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Die Versorgung mit einem Hörgerät, das über dem Festbetrag liegt, kann nicht allein deshalb abgelehnt werden, weil der Versicherte beim Freiburger Sprachtest mit Geräten, die eigenanteilsfrei sind, ein gleiches Hörverstä…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Das VersAusglG regelt für den Fall des Versorgungsausgleichs bei der Scheidung durch interne und externe Teilung einen dinglichen Versorgungsausgleich im Sinne der Rechtsprechung des BSG. (Rn.21) 2. Die vom Versorg…

Leitsatz Die in § 2 Abs AsylbLG angeordnete entsprechende Anwendung des SGB XII bezieht sich auch auf § 22 SGB XII. (Rn.5)

Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Bei Unfallfolgen; wie hier im Bauchraum, ist es fast unabdingbar, dass die Auswirkungen durch eine körperliche Untersuchung festgestellt werden, denn es geht um Bewertungen, die ein Sachverständiger nach einer Palpati…