SG Hamburg 2013

Leitsatz 1. Bei der Feststellung der unfallbedingten Gesundheitsschäden muss unterschieden werden, welche Art von Gesundheitserstschaden und Folgeschäden ein Versicherter geltend macht. Bei orthopädisch/chirurgischen Leiden müsse…

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Leitsatz 1. Die Ausschlussmöglichkeit des Art 24 Abs 2 der EGRL 38/2004 ist nur dann europarechtskonform umgesetzt, wenn der Ausschlusstatbestand dergestalt ausgeformt wird, dass er der entscheidenden Behörde auch bei wirtschaftl…

Leitsatz 1. Die Bedarfslage eines unter 18-Jährigen, der in keinem Familienhaushalt sondern in einem Einpersonenhaushalt lebt, wird vom Regelbedarfssystem des RBEG nicht erfasst. (Rn.19) 2. § 27a Abs 4 SGB 12 ermöglicht …

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Leitsatz 1. Ein den Versicherungsschutz begründender - zumindest mittelbarer - sachlicher Zusammenhang zwischen dem Studium und einer Turnierteilnahme um Mitternacht liegt nicht vor. (Rn.26) 2. Wegen der vergleichbaren Interes…

Leitsatz 1. Zum Versicherungsschutz bzw zur Zuständigkeit einer "Hilfeleistung" beim Abladevorgang im Speditionsgewerbe, hier: Zurechnung zum Beschäftigungsverhältnis. (Rn.35) 2. Es kommt für die Zurechnung nicht darauf an, da…

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Leitsatz 1. Der Begriff des Unfalls ist bei der Prüfung eines Arbeitsunfalls in drei Schritte zu unterteilen. Es ist zu prüfen, ob 1. ein Ereignis, als zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis vorge…

Leitsatz Bei der Anwendung eines Systems zur kontinuierlichen Glukosemessung im Unterhautfettgewebe im Rahmen einer Insulinpumpentherapie handelt es sich um eine neue Behandlungsmethode, die mangels Empfehlung des Gemeinsamen Bun…

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Leitsatz 1. Durch die Fortführung eines Unternehmens in der Insolvenz auf Rechnung der Masse tritt keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in Bezug auf die unfallversicherungsrechtliche Zuständigkeit eines Unter…

Leitsatz Zum Begriff des "standardisierten Frührehabilitations-Assessments" beim OPS 8-552 (Neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation). (Rn.25)

Leitsatz Zur Frage, ob die Beschäftigung einer damals 11 - 15 Jährigen in einem Kinder- und Jugendheim als Beitragszeit anzuerkennen ist. (Rn.30)

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Leitsatz 1. Bei der allogenen Stammzelltherapie handelt es sich nicht um eine neue Behandlungs- und Untersuchungsmethode. (Rn.22) 2. Altersgrenzen in sogenannten S1-Leitlinien dienen als wissenschaftlich begründete und praxiso…

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