Rechtsprechung / OLG Thüringen
OLG Thüringen 2018
Thüringer Oberlandesgericht · 35 Entscheidungen im Jahr 2018
- OLG Thüringen, 13.12.2018 – 4 W 392/18 Beschluss
- OLG Thüringen, 12.12.2018 – 1 OLG 161 Ss 43/18 Beschluss
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OLG Thüringen, 06.12.2018 – 1 OLG 121 Ss 70/18
Beschluss
Leitsatz 1. Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit einer grundsätzlich nach § 318 StPO statthaften Beschränkung der Berufung kann sich aus besonderen Umständen der Art und Weise des Zustandekommens der Rechtsmittelbeschränkung ergeben…
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OLG Thüringen, 30.10.2018 – 4 U 696/17
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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OLG Thüringen, 27.09.2018 – 4 U 173/17
Urteil
Leitsatz 1. Erfolgt die Beauftragung und das Tätigwerden eines Rechtsanwalts zu Vorbereitung einer Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO, entspricht dies dem nach § 839 Abs. 3 BGB gebotenem Verhalten zur (weiteren) Schadensvermeidung.…
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OLG Thüringen, 30.08.2018 – 1 UF 38/18
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
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OLG Thüringen, 10.08.2018 – 1 OLG 161 Ss 53/18
Beschluss
Leitsatz Auch wenn der Wiedereinsetzungsgrund in einer fehlerhaften Sachbehandlung durch die Justiz liegt, kann Wiedereinsetzung erst gewährt werden, wenn die versäumte Handlung (hier: Revisionsbegründung) nachgeholt worden ist (…
- OLG Thüringen, 04.07.2018 – 1 UF 253/18 Beschluss
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OLG Thüringen, 29.06.2018 – 1 OLG 131 SsBs 54/18
Beschluss
Leitsatz 1. Stützt der Tatrichter die Verurteilung wegen eines "qualifizierten Rotlichtverstoßes" allein auf die Zeugenaussagen von Polizeibeamten, muss er auch Umstände feststellen, die die Richtigkeit der Schätzungen der Polize…
- OLG Thüringen, 15.06.2018 – 1 Ws 186/18, 1 Ws 187/18 Beschluss
- OLG Thüringen, 15.06.2018 – 2 U 16/18 Beschluss
- OLG Thüringen, 01.06.2018 – 4 W 562/17 Beschluss
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OLG Thüringen, 22.05.2018 – 1 OLG 121 SsBs 30/18
Beschluss
Leitsatz Dem Erfordernis der eigenhändigen Unterzeichnung der Rechtbeschwerdebegründung durch einen Rechtsanwalt wird eine eingescannte Unterschrift nicht gerecht.(Rn.11)
- OLG Thüringen, 16.05.2018 – 1 UF 1/18 Beschluss
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OLG Thüringen, 14.05.2018 – 5 U 773/17
Beschluss
Leitsatz 1. Wiedereinsetzung ist dann zu gewähren, wenn der Antragsteller auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust ge…
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OLG Thüringen, 16.04.2018 – 1 UF 251/17
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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OLG Thüringen, 06.04.2018 – 1 Ws 411/16
Beschluss
Leitsatz Die erstmalige bzw. einmalige grundlose Verweigerung einer gemäß 87 Abs. 1 ThürJVollzGB zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch angeordneten Urinprobe rechtfertigt nicht die Anordnung von Disziplinarmaßnahmen gem. § 98 …
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OLG Thüringen, 06.04.2018 – 4 W 455/17
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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OLG Thüringen, 04.04.2018 – 3 W 17/18
Beschluss
Leitsatz 1. § 54 Abs 2 ThürWaldG ist dahingehend auszulegen, dass es sich bei der Formulierung „die Waldgenossenschaft“ nur um eine verkürzte Bezeichnung des wahren Eigentümers, nämlich der Gesamthandsgemeinschaft der Anteilberec…
- OLG Thüringen, 29.03.2018 – 4 U 392/17 Urteil
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OLG Thüringen, 29.03.2018 – 4 U 740/13
Urteil
Leitsatz Auch wäre die Versicherungsgesellschaft für den Fall, dass die "Wiederholungserklärung" von dem Versicherungsnehmer unmissverständlich als eine vollständige und insbesondere aktualisierte Ersetzung der bereits beantworte…
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OLG Thüringen, 28.03.2018 – 1 WF 79/18
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
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OLG Thüringen, 26.03.2018 – 1 Ws 28/18
Beschluss
Leitsatz 1. Die Voraussetzung der Verantwortbarkeit der Strafaussetzung unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit für die Aussetzung der (weiteren) Vollstreckung der lebenslangen Freiheitsstrafe (§ 57a Ab…
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OLG Thüringen, 21.03.2018 – 1 Ws 63/18
Beschluss
Leitsatz 1. Nach § 370 Abs. 1 StPO ist ein Antrag auf Wiederaufnahme begründet, wenn die darin aufgestellten Behauptungen genügende Bestätigung gefunden haben, d. h. wenn auf Grund der nach § 369 StPO durchgeführten Beweisaufnahm…
- OLG Thüringen, 05.03.2018 – 1 UF 495/17 Beschluss
- OLG Thüringen, 27.02.2018 – 1 OLG 171 SsRs 15/18 Beschluss
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OLG Thüringen, 22.02.2018 – 1 OLG 161 SsBs 13/17
Beschluss
Leitsatz 1. Lässt sich die formgerechte Zustellung des Bußgeldbescheides nicht nachweisen oder ist er unter Verletzung zwingender Zustellungsvorschriften zugegangen, reicht es für den zur Heilung der Zustellungsmängel erforderlic…
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OLG Thüringen, 21.02.2018 – 2 U 188/17 Kart
Urteil
Leitsatz 1. § 7a Abs. 6 EnWG bestimmt, dass Verteilernetzbetreiber, die Teil eines vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmens sind, in ihrem Kommunikationsverhalten und ihrer Markenpolitik zu gewährleisten haben, dass e…
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OLG Thüringen, 20.02.2018 – 1 OLG 161 Ss 3/18
Beschluss
Leitsatz 1. Der Begriff der Forschungsmittel erfasst nur die vom Sachverständigen bei seinen wissenschaftlichen Untersuchungen eingesetzten Hilfsmittel und Verfahren, nicht aber persönliche Kenntnisse und Fähigkeiten oder ein in …
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OLG Thüringen, 20.02.2018 – 1 Ws 54/17
Beschluss
Leitsatz Eine allein auf die erhöhte Fluchtgefahr - und damit einen Regelfall des § 89 Abs. 1 ThürJVollzGB - abstellende Begründung der Anstaltsleitung kann eine von § 89 Abs. 5 ThürJVollzGB abweichende Anordnung der durchgängige…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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OLG Thüringen, 15.02.2018 – 4 U 131/17
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- OLG Thüringen, 01.02.2018 – 4 U 567/15 Urteil
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OLG Thüringen, 29.01.2018 – 4 U 46/15
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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OLG Thüringen, 22.01.2018 – 3 W 322/17
Beschluss
Leitsatz 1. Im Grundbuchverfahren können keine weitergehenden Nachweise verlangt werden, als sie nach dem jeweils maßgebenden ausländischen Recht überhaupt beigebracht werden können; in einem solchen Fall darf das Grundbuchamt (n…
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OLG Thüringen, 04.01.2018 – 1 WF 713/17
Beschluss
Leitsatz Dem Antragsgegner ist auch für ein Ehescheidungsverfahren Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts zu bewilligen. Eine Versagung kann nicht auf mangelnde Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung (hier: An…