BVerwG Beschluss vom 16.03.2011 – 6 C 1.11

In der Verwaltungsstreitsache hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 16. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Neumann und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Graulich und Dr. Bier beschlossen:

Das Revisionsverfahren wird eingestellt. Der Beklagte trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisionsverfahren auf 165,58 € festgesetzt.

1 Der Beklagte hat seine Revision gegen den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Juni 2010 mit Schriftsatz vom 9. März 2011 zurückgenommen. Das Revisionsverfahren ist deshalb gemäß § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

2 Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 52 Abs. 3 GKG.