Gesetze / Landesrecht Sachsen / IT-Staatsvertrag · SächsGVBl. 2010 Nr. 3, S. 44, Fsn-Nr. 213-1V
Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
12 Normen · Ausgangsfassung vom 20.11.2009 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- Präambel
- § 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung
- § 2 Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
- § 3 Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz
- § 4 Informationsaustausch
- § 5 Errichtung und Aufgaben
- § 6 Trägerschaft, Dienstherrnfähigkeit, anwendbares Recht
- § 7 Organe
- § 8 Aufsicht
- § 9 Finanzierung
- § 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens
- § 11 Änderung, Kündigung
- § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung
- Anhang
Änderungsverlauf
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Stand der amtlichen Fassung
31.12.2023 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch den Staatsvertrag vom 31. Dezember 2023 (SächsGVBl. 2024 S. 390)
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Historischer Änderungsnachweis
21.03.2019 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 21.03.2019
SächsGVBl. 2019 S. 583
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Historischer Änderungsnachweis
30.03.2010 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 30.03.2010
SächsGVBl. 2010 S. 130
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.
Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).