Gesetze / Landesrecht Sachsen / IT-Staatsvertrag · SächsGVBl. 2010 Nr. 3, S. 44, Fsn-Nr. 213-1V

Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG

12 Normen · Ausgangsfassung vom 20.11.2009 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Präambel
  2. § 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung
  3. § 2 Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
  4. § 3 Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz
  5. § 4 Informationsaustausch
  6. § 5 Errichtung und Aufgaben
  7. § 6 Trägerschaft, Dienstherrnfähigkeit, anwendbares Recht
  8. § 7 Organe
  9. § 8 Aufsicht
  10. § 9 Finanzierung
  11. § 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens
  12. § 11 Änderung, Kündigung
  13. § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung
  14. Anhang

Änderungsverlauf

  1. Stand der amtlichen Fassung

    31.12.2023 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch den Staatsvertrag vom 31. Dezember 2023 (SächsGVBl. 2024 S. 390)

  2. Historischer Änderungsnachweis

    21.03.2019 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 21.03.2019

    SächsGVBl. 2019 S. 583

  3. Historischer Änderungsnachweis

    30.03.2010 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 30.03.2010

    SächsGVBl. 2010 S. 130

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).