§ 944 Entscheidung des Vorsitzenden bei Dringlichkeit
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 130
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- OLG Düsseldorf, 10.10.2022 – 26 W 5/22Zitiert von 4
- LG Hannover, 13.05.2024 – 21 O 105/24
- BVerfG, 28.09.2023 – 1 BvR 1740/23Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen einstweilige Verfügung in lauterkeitsrechtlichem Verfahren ohne vorherige Anhörung der Verfügungsbeklagten - besonderes Feststellungsinteresse nicht dargelegtZitiert von 1
- VG Magdeburg, 20.05.2021 – 17 B 4/21, 17 B 4/21 MD
- VG Bremen, 02.10.2015 – 7 V 1404/15Zitiert von 1
- VGH Baden-Württemberg, 24.02.2005 – PL 15 S 434/05Zitiert von 9
Zuletzt entschieden
- LG Düsseldorf, 04.08.2025 – 37 O 103/25
- OVG NRW, 13.03.2025 – 34 B 1120/24.PVL
- LG Düsseldorf, 23.02.2025 – 37 O 19/25Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 944 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
In dringenden Fällen kann der Vorsitzende über die in diesem Abschnitt erwähnten Gesuche, sofern deren Erledigung eine mündliche Verhandlung nicht erfordert, anstatt des Gerichts entscheiden.