Gesetze / Zivilprozessordnung

ZPO

§ 589 Zulässigkeitsprüfung

Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Bund116 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/589#abs-1 (1) Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Klage an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist erhoben sei. Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so ist die Klage als unzulässig zu verwerfen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/589#abs-2 (2) Die Tatsachen, die ergeben, dass die Klage vor Ablauf der Notfrist erhoben ist, sind glaubhaft zu machen.

←§ 588 →§ 590