§ 561 Revisionszurückweisung
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 3.447
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Nach Gewicht
- BGH, 21.11.2001 – XII ZR 162/99Revisionsverfahren: Berücksichtigung einer nachträglich entstandenen Aufrechnungsmöglichkeit und der im Anschluss daran erklärten Aufrechnung KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 22
- BAG, 18.01.2012 – 7 ABR 72/10(Gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen - keine Antragsbefugnis der Schwerbehindertenvertretung nach § 18 Abs 2 BetrVG - Revisionsgrund i.S.d. § 547 Nr 1 ZPO)Zitiert von 26
- BAG, 21.02.2001 – 2 AZR 39/00Betriebsbedingte Kündigung: Interessenausgleich mit Namensliste und Überprüfung der Sozialauswahl auf grobe Fehlerhaftigkeit KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 22
- BAG, 26.01.2017 – 8 AZR 848/13Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Kausalitätsvermutung iSv. § 22 AGG - Stellenausschreibung - rechtmäßiges Ziel iSv. § 3 Abs. 2 Halbs. 2 AGG - RechtsmissbrauchZitiert von 98
- BGH, 27.04.2009 – II ZR 167/07GmbH-Recht: Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen einen Vorratsbeschluss zur Informationsverweigerung; Reichweite des Stimmverbots bei Abberufung des Geschäftsführers KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 34
- BAG, 13.12.2016 – 9 AZR 574/15Umkleidezeiten als Arbeitszeit - Schätzung des Umfangs geleisteter ÜberstundenZitiert von 62
Zuletzt entschieden
- BGH, 30.07.2026 – I ZR 130/25 · Top-Mediziner
- BGH, 28.07.2026 – VIa ZR 782/23
- BGH, 28.07.2026 – VIa ZR 151/23
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 561 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Ergibt die Begründung des Berufungsurteils zwar eine Rechtsverletzung, stellt die Entscheidung selbst aber aus anderen Gründen sich als richtig dar, so ist die Revision zurückzuweisen.