§ 292 Gesetzliche Vermutungen
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Stellt das Gesetz für das Vorhandensein einer Tatsache eine Vermutung auf, so ist der Beweis des Gegenteils zulässig, sofern nicht das Gesetz ein anderes vorschreibt. Dieser Beweis kann auch durch den Antrag auf Parteivernehmung nach § 445 geführt werden.
Wird zitiert von 587 Entscheidungen zu § 292 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Düsseldorf, 30.11.2018 – 22 U 52/18
- OLG Düsseldorf, 17.03.2017 – I-22 U 211/16
- KG, 02.11.2015 – 3 UF 120/14
- OLG Hamm, 11.07.2023 – 9 UF219/21
- VG Minden, 03.11.2003 – 3 K 920/02
- OLG Braunschweig, 26.05.2025 – 2 U 10/24
Zuletzt entschieden
- OVG NRW, 17.11.2026 – 5 B 487/26
- OLG Köln, 16.10.2026 – 11 U 133/25Herausgabeanspruch: Anforderungen an die Widerlegung der Eigentumsvermutung zugunsten des Besitzers gemäß § 1006 Abs. 1 BGB Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- ArbG Siegburg, 24.09.2026 – 5 Ca 1345/25Außerordentliche Kündigung - Ankündigung einer Erkrankung - Vortäuschen der Arbeitsunfähigkeit - Wirksamkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 292 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.