Gesetze / Zivilprozessordnung

ZPO

§ 1117 Vollstreckungsabwehrklage

Stand: 10.06.2019

Bund3 Entscheidungen

Wird zitiert von 3

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OLG Düsseldorf, 18.03.2025 – 3 W 22/25
  2. BGH, 12.10.2023 – IX ZB 60/21Versagung der Anerkennung und Vollstreckung des Beschlusses eines lettischen Gerichts betreffend der Anordnung einstweiliger Maßnahmen in ein VermögenZitiert von 2
  3. OLG Hamm, 24.07.2025 – 25 U 33/25

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

3 Entscheidungen zu § 1117 ZPO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1117#abs-1 (1) Für Klagen nach § 795 Satz 1 in Verbindung mit § 767 gilt § 1086 Absatz 1 entsprechend.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/1117#abs-2 (2) Richtet sich die Klage gegen die Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich oder einer öffentlichen Urkunde, ist § 767 Absatz 2 nicht anzuwenden.

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