Art 46

Nach Gewicht

1. EuGH, 10.03.2022 – C-7/21
2. BGH, 12.10.2023 – IX ZB 60/21Versagung der Anerkennung und Vollstreckung des Beschlusses eines lettischen Gerichts betreffend der Anordnung einstweiliger Maßnahmen in ein VermögenZitiert von 2
3. OLG Hamm, 19.08.2003 – 29 W 29/03Zitiert von 1
4. OLG Oldenburg, 18.11.2009 – 9 W 39/09Zitiert von 2
5. BGH, 20.10.2016 – IX ZB 11/16Verfahren auf Vollstreckbarerklärung nach Gemeinschaftsrecht: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung einer Sicherheitsleistung durch das Beschwerdegericht; Bindungswirkung der Ausführungen eines ausländischen Gerichts zur Tragweite eines inländischen UrteilsZitiert von 1
6. BGH, 17.09.2015 – IX ZB 47/14Anerkennung eines vorläufig vollstreckbaren italienischen Urteils: Anerkennungshindernis des Verstoßes gegen den deutschen ordre publicZitiert von 2

Zuletzt entschieden

1. BGH, 26.03.2026 – IX ZB 16/25Hinweispflichten des Gerichts bei ausländischen Rechtsmitteln im Vollstreckungsversagungsverfahren
2. BGH, 19.02.2026 – IX ZR 103/25(Anforderungen an einen offensichtlichen Widerspruch gegen den ordre public)
3. OLG Hamm, 24.07.2025 – 25 U 33/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 46 EuGVVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.