Gesetze / Wasserhaushaltsgesetz

WHG

§ 36 Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern

Stand: 01.01.2023

Bund2 Fassungen102 Entscheidungen

Wird zitiert von 102

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 04.02.2025 – 7 LC 47/23Zitiert von 1
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 13.10.2014 – OVG 11 N 56.14Zitiert von 1
  3. VG Köln, 12.10.2018 – 14 L 1469/18
  4. VG Düsseldorf, 18.03.2014 – 17 K 4661/13Zitiert von 1
  5. VG Augsburg, 22.05.2023 – Au 9 K 23.516Zitiert von 2
  6. OVG NRW, 23.08.2019 – 20 A 2095/17Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. VGH Bayern, 09.02.2026 – 8 ZB 25.2283
  2. OVG Thüringen, 02.12.2025 – 1 KO 291/21
  3. BVerwG, 26.11.2025 – 10 B 3.25, 10 B 3.25 (10 C 12.25)Revisionszulassung; wasserrechtliche Unterhaltungspflicht des Betreibers einer Stauanlage

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 36 WHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

102 Entscheidungen zu § 36 WHG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/36#abs-1 (1) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern sind so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere

1.
bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Stege, Unterführungen, Hafenanlagen und Anlegestellen,
2.
Leitungsanlagen,
3.
Fähren.

Im Übrigen gelten die landesrechtlichen Vorschriften.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/36#abs-2 (2) Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten; die Anforderungen an den Hochwasserschutz müssen gewahrt sein. Wer Stauanlagen und Stauhaltungsdämme betreibt, hat ihren ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb auf eigene Kosten zu überwachen (Eigenüberwachung). Entsprechen vorhandene Stauanlagen oder Stauhaltungsdämme nicht den vorstehenden Anforderungen, so kann die zuständige Behörde die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen anordnen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/36#abs-3 (3) Eine Solaranlage darf nicht errichtet und betrieben werden

1.
in und über einem oberirdischen Gewässer, das kein künstliches oder erheblich verändertes Gewässer ist, und
2.
in und über einem künstlichen oder erheblich veränderten Gewässer, wenn ausgehend von der Linie des Mittelwasserstandes
a)
die Anlage mehr als 15 Prozent der Gewässerfläche bedeckt oder
b)
der Abstand zum Ufer weniger als 40 Meter beträgt.
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