Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes)

Zu Artikel 1 (Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Redaktionelle Klarstellung. Mit dem Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur
Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie (BGBl. I S. 1972) wurden
§ 13a und § 13b ins Wasserhaushaltsgesetz eingefügt. Durch ein redaktionelles Versehen wurde die Inhaltsüber-
sicht nicht entsprechend angepasst. Dies wird hiermit nachgeholt.

Zu Buchstabe b
Aufgrund der Änderung der Überschrift in § 71 ist die Inhaltsübersicht anzupassen.

Zu Buchstabe c
Die Inhaltsübersicht ist wegen der Einfügung von § 71a zu ergänzen.

Zu Buchstabe d
Aufgrund der Änderung der Überschrift in § 77 ist die Inhaltsübersicht anzupassen.

Zu Buchstabe e
Aufgrund der Änderung der Überschrift in § 78 ist die Inhaltsübersicht anzupassen.

Zu Buchstabe f
Im Regelungsteil werden die §§ 78a bis 78d eingefügt, weshalb auch die Inhaltsübersicht anzupassen ist.

Zu Buchstabe g
Wegen der Einfügung von § 99a ist die Überschrift von Kapitel 4 um das Wort „Vorkaufsrecht“ zu ergänzen.

Zu Buchstabe h
Die Inhaltsübersicht ist wegen der Einfügung von § 99a zu ergänzen.

Zu Buchstabe i
Redaktionelle Klarstellung. Mit dem Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur
Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie (BGBl. I S. 1972) wurde
§ 104a ins Wasserhaushaltsgesetz eingefügt. Durch ein redaktionelles Versehen wurde die Inhaltsübersicht nicht
entsprechend angepasst. Dies wird hiermit nachgeholt.
Drucksache 18/10879                                 – 26 –             Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Die Überschrift wird dem geänderten Inhalt der Regelung des § 71 angepasst. Die Regelung um

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 33.268 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/10879 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/10879, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 69.261–102.529 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert b5748561b1ad9091….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP