VwGO

§ 10

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VwGO/10?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Das Bundesverwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VwGO/10?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/VwGO/10?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Besetzung von fünf Richtern, bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung in der Besetzung von drei Richtern.

Änderungsverlauf

01.01.2024 in Kraft

§ 10 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. März 2023 (BGBl. I Nr. 71)

BGBl. 2023 I Nr. 71

Quelle (BGBl.)
17.12.1993 Ausfertigung

§ 10 eingefügt und neu gefasst und aufgehoben durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 1993 (BGBl. I 2123)

BGBl. 1993 I S. 2123

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.