§ 16 Erhebungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VerkStatG/16?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 7 wird durchgeführt bei Unternehmen, die als Betriebsführer oder beauftragte Beförderer öffentlichen Personennahverkehr mit Eisenbahnen oder Straßenbahnen (Schienennahverkehr) oder Personennah- oder Personenfernverkehr mit Omnibussen betreiben, und zwar bei

Unternehmen, die mindestens 250.000 Fahrgäste im Jahr befördert haben, nach § 17 Abs. 1,

höchstens 2.500 Unternehmen, die weniger als 250.000 Fahrgäste im Jahr befördert haben, nach § 17 Abs. 2,

allen Unternehmen nach § 17 Abs. 3.

Ob die Schwellenwerte nach Satz 1 Nr. 1 und 2 erreicht sind, beurteilt sich nach den Ergebnissen der Erhebung nach Satz 1 Nr. 3.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VerkStatG/16?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 8 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Schienen-Personenfernverkehr betreiben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/VerkStatG/16?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Die Erhebung nach § 1 Nr. 9 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Güterverkehr auf dem inländischen Schienennetz des öffentlichen Verkehrs betreiben, und zwar bei

Unternehmen, die im Vorjahr eine Beförderungsleistung von mindestens 10 Millionen Tonnenkilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 1 und 3,

Unternehmen, die im Vorjahr eine Beförderungsleistung von weniger als 10 Millionen Tonnenkilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 2 und 3.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/VerkStatG/16?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Die Erhebungen nach § 1 Nr. 10 und 11 werden durchgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/VerkStatG/16?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Eisenbahnstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben.

Änderungsverlauf

02.03.2023 Ausfertigung

§ 16 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. I Nr. 56)

BGBl. 2023 I Nr. 56

Quelle (BGBl.)
12.12.2003 Ausfertigung

§ 16 umnummeriert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2003 (BGBl. I 2518)

BGBl. 2003 I S. 2518

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.