Änderungen: VRegV
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation. Alle Gesetzesänderungen.
01.10.2026
§ 1 Inhalt des Zentralen Vorsorgeregisters · § 2 Institutionelle Nutzer · § 3 Eintragungsantrag · § 4 Vorschuss, Antragsrücknahme bei Nichtzahlung · § 5 Datenschutz, Datensicherheit und Vertraulichkeit · § 6 Änderungen, Ergänzungen und Löschungen von Eintragungen · § 7 Auskunft an Betreuungsgerichte, Landgerichte als Beschwerdegerichte und Ärzte · § 8 Protokollierung der Auskunftserteilungen · § 9 Aufbewahrung von Unterlagen
01.01.2023
§ 1 Inhalt des Zentralen Vorsorgeregisters · § 2 Eintragungsantrag · § 5 Änderung, Ergänzung und Löschung von Eintragungen · § 6 Auskunft an Betreuungsgerichte, Landgerichte als Beschwerdegerichte und Ärzte · § 7 Protokollierung der Auskunftserteilungen · § 9 Betreuungsverfügungen, Patientenverfügungen
02.12.2019
§ 2 Eintragungsantrag · § 4 Benachrichtigung des Bevollmächtigten · § 6 Auskunft an die Betreuungsgerichte und die Landgerichte als Beschwerdegerichte · § 8 Aufbewahrung von Dokumenten · § 9 Betreuungsverfügungen