Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Umwandlungsgesetz

UmwG

§ 191 Einbezogene Rechtsträger

Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 01.01.2024

Bund2 Fassungen37 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG-1995/191#abs-1 (1) Formwechselnde Rechtsträger können sein:

1.
eingetragene Gesellschaften bürgerlichen Rechts, Personenhandelsgesellschaften (offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft) und Partnerschaftsgesellschaften;
2.
Kapitalgesellschaften (§ 3 Abs. 1 Nr. 2);
3.
eingetragene Genossenschaften;
4.
rechtsfähige Vereine;
5.
Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit;
6.
Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG-1995/191#abs-2 (2) Rechtsträger neuer Rechtsform können sein:

1.
eingetragene Gesellschaften bürgerlichen Rechts, Personenhandelsgesellschaften (offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft) und Partnerschaftsgesellschaften;
2.
Kapitalgesellschaften;
3.
eingetragene Genossenschaften.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG-1995/191#abs-3 (3) Der Formwechsel ist auch bei aufgelösten Rechtsträgern möglich, wenn ihre Fortsetzung in der bisherigen Rechtsform beschlossen werden könnte.

Wird zitiert von 37 Entscheidungen zu § 191 UmwG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BFH, 22.11.2018 – II B 8/18(Keine Anwendung des § 6a Satz 1 GrEStG auf Erwerbsvorgänge i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG - Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 12 GrEStG nicht ernstlich zweifelhaft)Zitiert von 2
  2. BFH, 19.03.2025 – X R 5/22Einbringungsgeborene Anteile und verrechenbare Verluste
  3. BFH, 19.03.2024 – II R 33/22Bekanntgabe eines Grunderwerbsteuerbescheids bei FormwechselZitiert von 1
  4. BFH, 25.11.2014 – I R 78/12Festsetzung eines Körperschaftsteuererhöhungsbetrags bei bloßem Formwechsel - Vorgreiflichkeit des Feststellungsverfahrens - Wirksamkeit des erklärten Verzichts auf die Durchführung einer mündlichen VerhandlungZitiert von 12
  5. BFH, 26.06.2007 – IV R 58/06Zitiert von 16
  6. OVG Sachsen, 17.12.2025 – 5 C 33/22

Zuletzt entschieden

  1. OLG Brandenburg, 24.09.2026 – 14 W 16/26Umwandlungsrecht: Zulässigkeit des Formwechsels eines eingetragenen Vereins mit nur einem Mitglied in eine gGmbH Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. BPatG, 08.12.2025 – 29 W (pat) 516/22Zitiert von 2
  3. VGH Bayern, 22.04.2025 – 8 A 22.40053Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 191 UmwG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 190 →§ 192