§ 49 Raumordnungsverfahren

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/49?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Für das Raumordnungsverfahren bei Vorhaben, für die nach diesem Gesetz die UVP-Pflicht besteht, wird die Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Planungsstand des jeweiligen Vorhabens, einschließlich der Standortalternativen nach § 15 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes, durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/49?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Im nachfolgenden Zulassungsverfahren kann die Prüfung der Umweltverträglichkeit auf zusätzliche erhebliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen des Vorhabens beschränkt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/49?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens nach § 15 des Raumordnungsgesetzes kann nur im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens gegen die nachfolgende Zulassungsentscheidung überprüft werden.

Änderungsverlauf

22.03.2023 Ausfertigung

§ 49 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. I Nr. 88)

BGBl. 2023 I Nr. 88

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.