Gesetze / Transfusionsgesetz

TFG

§ 7 Anforderungen zur Entnahme der Spende

Stand: 25.06.2023

Bund2 Fassungen19 Entscheidungen

Wird zitiert von 19

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 29.11.2023 – 14 LB 50/22Zitiert von 1
  2. VG München, 30.06.2022 – M 26a K 21.397Zitiert von 4
  3. VGH Bayern, 28.08.2024 – 20 BV 23.1807, 20 BV 23.1808
  4. OVG NRW, 23.04.2021 – 9 A 4109/18Zitiert von 2
  5. OVG NRW, 23.04.2021 – 9 A 4073/18Zitiert von 3
  6. OVG NRW, 23.04.2021 – 9 A 4108/18Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. BVerfG, 20.05.2026 – 1 BvR 2324/24Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Heilpraktikerin bzgl des Arztvorbehalts für nichthomöopathische Eigenblutübertragungen - Eingriff in Berufsfreiheit gerechtfertigt - Differenzierung zwischen homöopathischen und nichthomöopathischen Eigenblutprodukten mit Gleichheitssatz vereinbar
  2. BVerwG, 15.06.2023 – 3 C 3/22Blutentnahme durch Heilpraktiker zur Herstellung von EigenblutproduktenZitiert von 2
  3. BVerwG, 15.06.2023 – 3 C 4/22Blutentnahme durch Heilpraktiker zur Herstellung von EigenblutproduktenZitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 TFG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

19 Entscheidungen zu § 7 TFG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TFG/7#abs-1 (1) Die anlässlich der Spendeentnahme vorzunehmende Feststellung der Identität der spendenden Person, die durchzuführenden Laboruntersuchungen und die Entnahme der Spende haben nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zu erfolgen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TFG/7#abs-2 (2) Die Entnahme der Spende darf nur durch eine ärztliche Person oder durch anderes qualifiziertes Personal unter der Verantwortung einer ärztlichen Person erfolgen. Der Einsatz telemedizinischer Verfahren ist zulässig.

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