§ 117 Aufzeichnungen

Stand: 17.01.2024

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/117#abs-1 (1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass Inhalt, Ergebnis und Zeitpunkt der Prüfungen nach den §§ 115 und 116 Absatz 1 und 3 unverzüglich aufgezeichnet werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/117#abs-2 (2) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen aufbewahrt werden,

bei Prüfungen nach § 115 für die Dauer des Betriebes, mindestens jedoch drei Jahre nach dem Abschluss der nächsten vollständigen Abnahmeprüfung,

bei Prüfungen nach § 116 fünf Jahre nach Abschluss der Prüfung.

Die zuständige Behörde kann Abweichungen von den Aufbewahrungsfristen festlegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/117#abs-3 (3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat die Aufzeichnungen der zuständigen Behörde und der ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle auf Verlangen vorzulegen.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 117 StrlSchV →

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VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 – 10 S 3450/11Zitiert von 12
OVG Niedersachsen, 08.03.2006 – 7 KS 145/02Zitiert von 8
BVerfG, 10.11.2009 – 1 BvR 1178/07Atomrecht: Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gegen den Planfeststellungsbeschluss für ein Endlager für radioaktive Abfälle KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 36
OVG NRW, 03.12.2024 – 21 D 98/17.AKZitiert von 3
VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 – 10 S 731/12Erfolgloser Eilantrag gegen eine weitere Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 63

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

01.01.2023 in Kraft

§ 117 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Januar 2024 (BGBl. I Nr. 8)

BGBl. 2024 I Nr. 8

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.