Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

BOStrab

§ 55 Teilnahme am Straßenverkehr

Stand: 09.10.2019

Bund2 Fassungen5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OVG NRW, 27.11.1998 – 25 A 6005/96
  2. OLG Düsseldorf, 30.08.2013 – I-1 U 68/12
  3. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 10/12.AKZitiert von 4
  4. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 8/12.AKZitiert von 3
  5. OVG NRW, 19.04.2013 – 20 D 84/12.AKZitiert von 9

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 55 BOStrab →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/55#abs-1 (1) Auf straßenbündigem Bahnkörper nehmen die Züge am Straßenverkehr teil. Dabei müssen die Fahrzeugführer die sie betreffenden Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung beachten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/55#abs-2 (2) Züge, die am Straßenverkehr teilnehmen, dürfen nicht länger als 75 m sein und müssen für andere Verkehrsteilnehmer in ausreichendem Maß erkennbar sein.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/55#abs-3 (3) Auf besonderen und unabhängigen Bahnkörpern einschließlich der Bahnübergänge im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6 nehmen die Züge nicht am Straßenverkehr teil.

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